Jahresrückblick 2016 der Stiftung Marktwirtschaft

Wolfram-Engels-Preisträger Dr. Wolfgang Schäuble mit der Jury bzw. den Laudatoren auf dem Frühjahrstreffen der Stiftung Marktwirtschaft in Kronberg.

Die Erwiderung des Bundesminister der Finanzen auf die Verleihung des Wolfram-Engels-Preises stieß international auf große Medienresonanz.

Das Expertengespräch auf Gut Kaden, moderiert durch Josef Joffe, Herausgeber der Wochenzeitung Die Zeit, befasste sich mit Sinn und Grenzen von Staatseingriffen.

Die Studie des Kronberger Kreises zum OMT-Urteil in den Medien.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (re.) zu Gast auf Einladung von Prof. Michael Eilfort zum Thema Migration.

Dr. Frank-J. Weise erläutert das Vorgehen seiner Behörde bei der Bewältigung der Zuwanderung als Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Die fiskalischen Kosten der Migration im Rahmen der Generationenbilanz haben eine umfangreiche Berichterstattung in der Presse zur Folge.

Roland Tichy, Dr. Levin Holle, Prof. Friedrich Schneider und Reiner Holznagel (v. li.) diskutieren unter Leitung von Dr. Dorothea Siems die Konsequenzen einer Begrenzung des Bargeldverkehrs.

Der Vorstandsvorsitzende der DZ Bank, Wolfgang Kirsch, erläutert bei den Berliner Gesprächen zum Finanzplatz seine Vorstellungen von der Rolle der Banken in der Zukunft.

Stiftung Marktwirtschaft schaut auf ein ereignisreiches Jahr 2016 zurück:

Im Frühjahr erhält Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, den von der informedia-Stiftung initiierten und gestifteten Wolfram-Engels-Preis 2016 für seine Bemühungen um mehr Steuerautonomie von Ländern und Kommunen. Darüber hinaus anerkennt die Jury sein Engagement für die Erhaltung des Haftungsprinzips im Rahmen der europäischen Schuldenkrise und zeichnet ihn zudem für sein ordnungspolitisch konsequentes Streben nach ausgeglichenen Haushalten aus.

Auf Gut Kaden hat sich ein weiteres Mal auf unsere Einladung ein ausgewählter Kreis zu einem Expertengespräch, in diesem Jahr zum Thema Nudging, getroffen. Parallel gab der Kronberger Kreis bereits zu Beginn des Jahres Orientierung bei der Einstufung des OMT-Urteils des Europäischen Gerichtshofes. Seine Befürchtung hinsichtlich der Mandatsentgrenzung bei der Europäischen Zentralbank sollte sich bewahrheiten – die Studie stieß auf große Resonanz.

Einen Schwerpunkt in 2016 haben unsere Berechnungen zu den fiskalischen Kosten der Zuwanderung gebildet. Sie mündeten in einer großen Fachtagung u.a. mit Bundesminister Peter Altmaier und dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank.-J. Weise. Daneben stellte die Diskussion über die Zukunft des Bargeldes einen weiteren Höhepunkt für uns aus volkswirtschaftlicher Sicht dar.

Die Reihe Berliner Gespräche zum Finanzplatz stand ebenfalls mit zwei weiteren Terminen auf der Agenda. So sprachen wir u.a. mit DZ Bank-Chef Wolfgang Kirsch über die Frage, ob Banken in Zeiten der Digitalisierung trotz Finanzkrise und Niedrigzinsen weiter Wachstumsmotor sein können oder eher ein Risiko darstellten.

Über all dies und noch mehr berichten wir ausführlich in der neuen Ausgabe des Blickpunkt Marktwirtschaft.

Das zurückliegende Jahr hat uns in vielerlei Hinsicht vor neue große Herausforderungen gestellt. Lassen Sie uns diese in 2017, dem Jahr der Bundestagswahl, energisch und ernst in der Sache, aber respektvoll im Umgang miteinander angehen. Die Stiftung Marktwirtschaft wünscht Ihnen allen ein gutes Neues Jahr!

Kurzinformation: Die fiskalischen Auswirkungen ungesteuerter Zuwanderung

Titelseite Staatscompliance

Ungesteuerte Zuwanderung führt nicht zu einer fiskalischen Rendite, sondern belastet die öffentlichen Haushalte langfristig. Das zeigen Kostenabschätzungen der Stiftung Marktwirtschaft auf Basis der Generationenbilanz. Danach ist bei Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen dauerhaft mit jährlichen Mehrkosten in Höhe von rund 6,3 Milliarden Euro pro eine Million Flüchtlinge zu rechnen.

Gleichzeitig gilt, dass sich Humanität und verfassungsrechtliche Grundprinzipien nicht nach Kassenlage bemessen. Umso wichtiger sind zügige Asylverfahren sowie eine möglichst schnelle Integration bleibeberechtigter Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, um die langfristigen Kosten für Steuer- und Beitragszahler zu begrenzen.

Kurzinformation: Die fiskalischen Auswirkungen ungesteuerter Zuwanderung

Studie zur Staatscompliance – Rechtstreue ist keine Einbahnstraße

Titelseite Staatscompliance

Das Steuerrecht stellt – aus Sicht des Bürgers und aus Sicht der Unternehmen – einen besonders einschneidenden Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützten Sphären dar. Das Verhalten des Fiskalstaats trägt dem nicht immer Rechnung. Die Anforderungen des Staates gegenüber dem Steuerpflichtigen, sich rechtstreu zu verhalten, werden hingegen immer ausgefeilter, ohne dass dem eine entsprechende Selbstverpflichtung des Staates entgegenstünde.

Mit der „Compliance-Ampel“ wird die Stiftung Marktwirtschaft fortan regelmäßig die Fortschritte im Hinblick auf einen complianten Staat untersuchen und bewerten und eine Einschätzung der Staatscompliance in Deutschland insgesamt vornehmen.

Publikation: Staatscompliance - Rechtstreue ist keine Einbahnstraße

Kurzfassung auf einer Seite

"Gewonnen ist mit dieser Reform also nichts"

Der Kronberger Kreis bewertet den Reformvorschlag der Länder zum Finanzausgleich:

Kronberger, Kreis, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 12.06.2016 © Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt

Kronberger, Kreis, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 12.06.2016 © Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt

Bund und Länder unternehmen abermals einen Versuch, ihre Finanzbeziehungen neu zu regeln. Eine Reform drängt, weil der geltende Finanzausgleich und der Solidarpakt II Ende des Jahres 2019 auslaufen. Der Kronberger Kreis erklärt in seiner Studie, welche Defizite das gegenwärtige System aufweist, weshalb der auf dem Verhandlungstisch liegende Vorschlag der Länder eher ein Rückschritt wäre und wie eine echte Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen aussehen sollte.

Die Tageszeitung DIE WELT hat am 30. September 2016 ausführlich über die Studie des Kronberger Kreises berichtet: „Der neue Finanzausgleich – noch wirrer, noch irrer“.

Lesen Sie hierzu auch den Gastbeitrag des Kronberger Kreises in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 12. Juni 2016 sowie die dazugehörige Replik von Ministerpräsident Kretschmann.

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Bei uns ruft der Apothekenverband nicht einmal an... - liegt wohl an der "Marktwirtschaft" im Namen. Nur kein Wettb… https://t.co/cqa5Dsc70R

19. Jan 2017 Antwort Retweeten Favorit
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Überschuss 2016! Gegen Draghi und Wirtschaft schaffte selbst #NRW keine roten Zahlen. Fuer 2017 ist aber vorgesorgt, Neuverschuldung sicher!

13. Jan 2017 Antwort Retweeten Favorit
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#Foederalismus nur noch Leerformel und Pfründesicherung?: Für mehr Geld geht mehr Bund immer. Sicherheit scheint nicht so wichtig zu sein.

04. Jan 2017 Antwort Retweeten Favorit
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#Euro ohne Hoffnung: Auch #Bankenunion nichts wert, Regelbruch bei erster italienischer Prüfung. Bailout geht immer, Bail-in nimmer.

23. Dec 2016 Antwort Retweeten Favorit
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Alles wie gehabt? #Regierung verteuert #Bauen erst und will es jetzt wieder fördern. Profitierende sind Baufirmen: Aktionismus ohne Effekte.

30. Nov 2016 Antwort Retweeten Favorit

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